Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 - Allgemeines

Im Folgenden wird die EmeraldHost UG (haftungsbeschränkt) als “EmeraldHost” bezeichnet. EmeraldHost betreibt das Internetangebot “emeraldhost.de”, auf dem Kunden Server-Dienstleistungen zur Miete beziehen können. Diese Dienstleistungen umfassen unter anderem Internetdomänen (Domains), virtuelle Rootserver und sogenannte Gaming-Server zur individuellen Bereitstellung von Spieleinhalten über das Internet.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch “AGB” genannt) regeln das grundlegende Vertragsverhältnis zwischen EmeraldHost und dem Kunden, der die Dienste von EmeraldHost kostenpflichtig oder kostenfrei (zum Beispiel im Rahmen eines Sponsorings) in Anspruch nimmt.

§ 2 - Registrierung

Um die Dienste von EmeraldHost als Kunde nutzen zu können, ist eine kostenlose Registrierung notwendig. Kunde mit unbeschränkter Nutzungsmöglichkeit kann nur jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Person, Personengesellschaft oder eine juristische Person werden.

Minderjährige Kunden ab dem 14. Lebensjahr erhalten eine beschränkte Nutzungsmöglichkeit. Mit der Registrierung versichern die minderjährigen Kunden, dass eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten für die Nutzung der Dienste von EmeraldHost vorliegt. EmeraldHost ist jederzeit berechtigt, eine schriftliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten einzufordern.

Die Registrierung von Kunden, die das 14. Lebensjahr nicht erreicht haben, ist untersagt. Für die Einhaltung des Jugendschutzes behält sich EmeraldHost jederzeit das Recht vor, geeignete Maßnahmen zur Altersverifikation zu treffen und auch nach der Registrierung von Kunden einen Altersnachweis einzufordern. Registrierte Zugänge, die nicht gemäß den Regelungen der vorliegenden AGB erstellt wurden, können jederzeit durch EmeraldHost eingeschränkt oder gesperrt werden.

Für die Registrierung ist die Angabe einiger persönlicher Daten notwendig. Die Angabe unvollständiger oder nicht zutreffender Daten ist untersagt. EmeraldHost ist berechtigt, registrierte Accounts mit unvollständigen oder unzutreffenden Daten einzuschränken oder zu sperren und das Vertragsverhältnis mit dem betreffenden Kunden anzufechten und fristlos zu beenden. Im Falle einer Beendigung des Vertrages durch EmeraldHost erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren. Etwaiges Guthaben auf dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht erstattet.

§ 3 - Kundenkonto und Zahlungen

Jeder registrierte Kunde erhält bei EmeraldHost ein virtuelles Kundenkonto, das in der Währung Euro geführt wird. Dieses wird benötigt, um Leistungen zu beziehen. Alle Leistungen, die bei EmeraldHost gebucht werden können, werden über das sogenannte Prepaid-Verfahren abgerechnet. Hierzu ist es notwendig, dass der Kunde vor Buchung oder Verlängerung einer Leistung eine ausreichende Deckung auf seinem Kundenkonto vorweist. Das Kundenkonto kann jederzeit durch Zahlung in Euro über verschiedene Zahlungsdienstleister, z.B. paysafecard oder PayPal mit einem Wunschbetrag aufgeladen werden.

Bei einem Aufladevorgang werden unter Umständen Gebühren, die von dem jeweiligen Zahlungsanbieter erhoben werden, vom Aufladebetrag abgezogen. Weiteres regeln die Bestimmungen der Zahlungsanbieter. Der genaue Aufladebetrag wird dem Kunden während des Bezahlvorgangs angezeigt. Guthaben auf Kundenkonten können nur für die Bezahlung von Dienstleistungen von EmeraldHost verwendet werden. Der Kunde kann seinen aktuellen Kontostand jederzeit in seinem persönlichen Kunden-Interface einsehen. Es findet keine Verzinsung von Guthaben statt.

Kundenkonten können nicht überzogen werden. Bestehendes Guthaben kann nach den gesetzlichen Grundlagen des GwG (Geldwäschegesetz) und den Geschäftsbedingungen bestimmter Zahlungsdienstleister leider nicht ausgezahlt werden.

Das Kundenkonto kann ohne Angaben von Gründen und nach freiem Ermessen von EmeraldHost deaktiviert oder gelöscht werden, z.B wenn der letzte Login des Kunden ein Zeitraum von mehr als einem Jahr aufweist.

§ 4 - Kündigung

Der Kunde kann registrierten Account und zugehöriges Kundenkonto jederzeit zum Ablaufdatum seiner gebuchten Leistungen kündigen. EmeraldHost kann diese jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablaufdatum der vom Kunden gebuchten Leistungen kündigen, ohne dass einer Angabe von Gründen bedarf.

Im Rahmen einer Kündigung werden alle gebuchten Leistungen beendet und unwiderruflich entfernt. Dem Kunden wird empfohlen, sofern möglich, im Falle einer Kündigung rechtzeitig Sicherheitskopien seiner bei EmeraldHost abgelegten Serverdaten zu erstellen und wird EmeraldHost von der Haftung für etwaig verlorengegangene Daten nach Abschaltung der Leistungen vollständig ausschließen.

§ 5 - Fair-Use-Prinzip

EmeraldHost vermietet seine Dienste auf Basis des sogenannte Fair-Use-Prinzips. Dieses Prinzip besagt zum einen, dass der Kunde die gebuchten Leistungen nur für allgemein übliche Zwecke einsetzen darf, also in einem Rahmen, der in der allgemeinen Wahrnehmung als herkömmlich bezeichnet werden kann (Näheres regelt § 6).

Zum anderen besagt das Fair-Use-Prinzip, dass die zur Verfügung gestellten Ressourcen (CPU, Arbeitsspeicher, Speicherplatz, Netzwerk, Traffic, Support-Ressourcen etc.) nicht überdurchschnittlich ausgelastet und ausgenutzt werden dürfen. Dies gilt vor allem für jene Ressourcen, welche EmeraldHost vertraglich nicht limitiert. Wird über einen längeren Zeitraum eine außergewöhnlich hohe Nutzung von Ressourcen durch einen Kunden festgestellt, verstößt dies gegen das Fair-Use-Prinzip und ermächtigt EmeraldHost, gebuchte Leistungen, registrierte Accounts und zusammenhängende Kundenkonten nach eigenem Ermessen temporär oder dauerhaft einzuschränken oder zu sperren sowie fristlos zu kündigen. Etwaiges Guthaben auf dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht erstattet.

Folgende, nicht abschließende Auflistung, beschreibt gegen das Fair-Use-Prinzip verstoßende Nutzungen:

• Permanente oder regelmäßige Vollauslastung von CPU- oder RAM-Ressourcen
• Permanente oder dauerhafte, vollständige Belegung des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes
• Permanente oder regelmäßige Vollauslastung der verfügbaren Netzwerk-Bandbreite
• Handlungen, die dazu geeignet sind, überdurchschnittlich hohen Netzwerk-Traffic zu generieren
• Von Kunden veranlasste Handlungen, welche Dritte dazu motivieren, Netzwerk- oder Hacking-Attacken auf Server- oder Netzwerktechnologie von EmeraldHost oder seiner beauftragten Partner durchzuführen
• Die Installation und der Betrieb von Software, welche dazu geeignet ist, Server- oder Netzwerktechnologie von EmeraldHost oder seiner beauftragten Partner zu beschädigen, andere Kunden von EmeraldHost zu beeinträchtigen oder die im Allgemeinen nicht zur legalen oder üblichen Nutzung vorgesehen ist
• Der wiederholte, missbräuchliche Einsatz von Rabattgutscheinen in einer Form, welche von EmeraldHost für die jeweilige Rabattaktion nicht vorgesehen war

§ 6 - Missbräuchliche Nutzung

Missbräuchliche Nutzung liegt vor, wenn der Kunde gegen die vorliegenden AGB oder geltende Gesetze verstößt. Stellt EmeraldHost missbräuchliche Nutzung fest, ist es ermächtigt, gebuchte Leistungen, Kundenaccounts- und Konten temporär oder permanent nach eigenem Ermessen einzuschränken, zu sperren und Verträge fristlos unter Einbehalt etwaiger Guthaben zu kündigen.

Folgende Handlungen sind dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung von EmeraldHost-Leistungen untersagt und somit als missbräuchlich zu betrachten (Liste nicht abschließend):

• wenn der Kunde absichtlich fehlerhafte, irreführende oder unvollständige Angaben - insbesondere zu seiner Person - macht,
• wenn der Kunde unberechtigt ein Kundenkonto bei EmeraldHost eröffnet,
• Schädigung Dritter, z.B. in Form von sogenannten DDoS-Angriffen (oder vergleichbare, schädliche Angriffe) sowie Hacking,
• Aufbau eines VPN-Netzwerks mit der Absicht, darüber illegale Handlungen zu verschleiern,
• der Betrieb sogenannter Bot-Netze,
• das Speichern und Verteilen urheberrechtlich geschützter Werke, sofern dies nicht ausschließlich der eigenen Privatnutzung dient (Privatkopien),
• das Speichern oder Verbreiten kinder- oder jugendpornografischer Schriften
• die Verbreitung pornografischer Schriften,
• das sogenannte Minen von Cryptowährungen sowie der Einsatz vergleichbarer Technologien, wenn diese stark ressourcenlastig sind,
• der Versand von Spam (E-Mails, Notifications, das Spammen von Programmierschnittstellen (APIs) etc.),
• Durchführung von sogenanntem Phishing,
• die Verbreitung von sogenanntem Hate Speech oder gezielten Falschinformationen,
• das missbräuchliche Ausnutzen von Sicherheitslücken (der Kunde ist verpflichtet, EmeraldHost umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn er Sicherheitslücken in EmeraldHost-Systemen entdeckt und verpflichtet sich zu Stillschweigen über Details zur Sicherheitslücke, bis EmeraldHost diese geschlossen hat),
• sonstige Handlungen mit der Absicht, eigene oder fremde IT-Infrastruktur zu beschädigen, zu verlangsamen oder zu manipulieren sowie Handlungen, die gegen geltende deutsche Gesetze verstoßen,
• auch der Versuch oder die Vorbereitung, eine der oben genannten Handlungen vorzunehmen, wird als missbräuchliche Nutzung gedeutet.

§ 7 - Haftung

Bei Haftungsfragen finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von EmeraldHost beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet EmeraldHost nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). EmeraldHost haftet nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden.

EmeraldHost übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und / oder Auswertungsfehler, da diese außerhalb des Einflussbereichs von EmeraldHost liegen. Der Kunde ist für Inhalte, die der Kunde im Internet veröffentlicht, selbst verantwortlich und haftet für etwaige Rechtsverstöße. EmeraldHost übernimmt für die Inhalte des Kunden keine Haftung und ist berechtigt, Leistungen, Kundenaccounts- und Konten temporär oder dauerhaft zu sperren sowie Verträge fristlos zu kündigen, ohne dass dem Kunde ein Recht auf Auszahlung von Restguthaben verbleibt, wenn EmeraldHost Kenntnis über derartige Verstöße erlangt. Der Kunde stellt EmeraldHost in diesem Zusammenhang von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

EmeraldHost hat das Recht offensichtliche Fehler, insbesondere bei der Angabe von Informationen und Preisen auch nachträglich zu berichtigen. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Gemäß §280 BGB ist EmeraldHost nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, die nicht im Einflussbereich von EmeraldHost liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.). Eine Haftung durch EmeraldHost für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen, ist ausgeschlossen.

§ 8 - Besondere Regelungen für Domains

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internetdomänen (Domains) wird EmeraldHost zwischen dem Kunden und den jeweiligen Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. EmeraldHost schuldet dabei die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der vom Kunden gewünschten Domain(s).

Eine Gewähr für die Übertragung, die Zuteilung oder den dauernden Bestand von Domains zu Ihren Gunsten kann nicht übernommen werden, es gelten in diesem Zusammenhang die Registrierungsbedingungen der Vergabestellen.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte oder für ihn bereits registrierte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Er ist weiter verpflichtet, EmeraldHost einen etwaigen Verlust einer Domain unverzüglich anzuzeigen.

EmeraldHost ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Ebenso kann EmeraldHost nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis der Kunde alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag uns gegenüber EmeraldHost nachgekommen ist.

Erteilt der Kunde bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, kann EmeraldHost die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen.

Das Widerrufsrecht bezieht sich nicht auf Domains. Domains sind nicht widerrufbar.

§ 9 - Widerrufsrecht

Bestellungen durch Privatperson: Die Vertragserklärung kann von einem Kunden innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, darunter auch Brief, E-Mail oder über das Kontaktformular, widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Bestellungen durch Unternehmer: Hat ein Kunde in seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt, besteht kein Recht auf Widerruf.

Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem EmeraldHost von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz an EmeraldHost geleistet werden. Das Widerrufsrecht entfällt, sobald EmeraldHost die gebuchten Dienste bereits erbracht, für den Kunden eingerichtet und zur Verfügung gestellt hat.

§ 10 - Änderung der AGB

EmeraldHost ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der EmeraldHost für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

EmeraldHost verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist, ist EmeraldHost berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Frist zu beenden und dessen Kundenaccount - und Konto zu sperren.

§ 11 - Sonstige Bestimmungen

Gerichtsstand für alle Ansprüche aufgrund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, Köln.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Diese AGB unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Letzte Aktualisierung: 19. Oktober 2022